Sehr geehrte Pressevertreter,
Herbert Stepp von der Grünen Gruppe 21 ist an den Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN herangetreten, weil er von der Presse häufig gefragt werde, ob es bei der anstehenden Kommunalwahl einen gemeinsamen Wahlauftritt von Grüner Gruppe 21 und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben würde.
Wir haben uns mit der GG21 verständigt, dass beide Seiten unabhängig voneinander ihre eigene PM herausgeben. Wir bitten Sie höflich, unsere Pressemitteilung bis zur Publikation vertraulich zu behandeln.
Pressemitteilung
Bündnis 90/Die Grünen sehen als eigenständige Partei keinen Anlass für Wahlbündnisse mit anderen Parteien oder Wahlgruppierungen. Außerdem haben wir uns alle in diesem Ortsverband gefunden, weil wir einen klaren Mangel an grüner Politik sahen und eine wirklich grüne Kraft in Planegg etablieren wollten. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Deshalb wäre jegliches Wahlbündnis eine Irreführung des Wählers.
Mit freundlichen Grüßen,
Judith Grimme und Dr. Jürgen Peters
B´90/Die Grünen, OV Planegg-Martinsried
Hintergründe:
Mangel an grüner Politik
In den letzten Jahren hat der Bauboom die Gemeindepolitik dominiert, und der im Bürgergutachten zum Ausdruck kommende Wille, den grünen Charakter der Gemeinde zu erhalten, wurde arg vernachlässigt. Eines der wertvollsten grünen Filetstücke im Herzen Planeggs, in den Würmauen, sollte nach Willen der Grünen Gruppe 21 einem Bauprojekt geopfert werden. Dann traf es die Osthälfte des Grünen Walls, eines grünen Filetstückes in der Ortsmitte von Martinsried. In beiden Fällen war die Grüne Gruppe 21 als einzige Fraktion geschlossen für eine Bebauung, zuletzt sogar Antragsteller. Die Aktivisten gegen dieses Projekt sind dagegen wir, der OV der Grünen.
Gegenwärtig soll die Westhälfte des Walls mit einem monströsen Gewerbekomplex bebaut werden, ein brutaler Eingriff. Von Grünen hätte u.E. schon im letzten Sommer ein Aufschrei der Empörung samt Information der Bürger kommen müssen und nicht nur Ende Januar im Gemeinderat Kritik wegen zu starker Gewerbemehrung. Nach unserer Auffassung ist das GRÜN – der Grüne Wall – die beste Trennung zwischen Wohnbebauung und Gewerbe. Man muss auch die von der Gemeinde angebotene Alternative, eine hässliche Lärmschutzwand, nicht einfach hinnehmen. Wir haben uns eine Grüne Lösung überlegt, die den ursprünglichen Charakter des Grünen Walls bestmöglich erhält.
Es ist auch keine grüne Politik, wenn die GG21 den wertvollen Grünen Wall als – schon vor 40 Jahren vorgesehenen! – Platzhalter für eine spätere Straßenbahntrasse ansieht und seit längerem bei allen relevanten Planungen und Entscheidungen darauf pocht, diese Option offen zu halten.
Unsere Vorstellung von Grüner Politik ist auch, die Bürger nicht nur im Planungsprozess pro forma einzubinden, sondern auch in der tatsächlichen Realisierung. Was in der Ortsmitte von Martinsried leider nicht passiert ist. Dort galt am Ende das Motto: größer, breiter, höher!
Soll unsere Gemeinde den grünen Charakter erhalten oder komplett verstädtern?
Wir sind der Auffassung, dass Planegg eine grüne Gemeinde bleiben soll und sehen im Bürgergutachten auch einen klaren Auftrag sich hierfür einzusetzen.
Wie wollen wir eine wirklich Grüne Kraft etablieren?
Zunächst geht es darum, grüner Politik eine Stimme im Gemeinderat zu geben.
Wir haben erkannt, dass es im Zeichen des Klimawandels und Artensterbens für viele Bürger an Bedeutung gewonnen hat, die Erhaltung unseres Lebensraums zum Mittelpunkt der Politik zu machen, und wir möchten für diese Bürger ein Sprachrohr in unserer Gemeinde sein. Dabei sind uns Transparenz, Bürgernähe und Meinungsaustausch besonders wichtig.
Das erfordert großen persönlichen Einsatz und die Entwicklung braucht Zeit, aber die Bürger, die Gemeinde und nicht zuletzt unsere Nachkommen sind es uns wert.
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